Woche 37 – 2022 |12. – 18. September

Montag, 12. September:

Heute geht es endlich wieder los! Ich musste leider einige Tage pausieren, da mich nun auch Corona erwischt hatte.
Die zweitägige Fraktionsklausur im Bildungszentrum Tannenfelde in Aukrug steht an, und ich fahre früh los. Am Bahnhof mache ich einen Zwischenstopp, um meine Fraktionskollegin Sophia Schiebe einzusammeln.
Unsere Tagesordnung heute: Wir diskutieren über die Oppositionsstrategie, organisatorische Fragen, Themen- und Zeitplanung.

Dienstag, 13. September:

Die Klausur geht weiter. Später bereiten wir die kommende Landtagssitzung vor und erarbeiten Anträge.

Mittwoch, 14. September:

Meine neue Praktikantin Laura hat heute ihren ersten Tag. Wir fahren nach Kiel zum Landeshaus. Ich mache erst einmal eine Führung durchs Gebäude.
Abends habe ich einen schönen Termin in Pinneberg. Dort wird der neue Kulturpreis „Special Art- Kulturpreis der Vielfalt“ verliehen! Bewerbende waren Kunstschaffende mit Behinderung, die auf diesem Wege eine Bühne für kreativen Ausdruck und gesellschaftliche Teilhabe geboten werden sollte. Die Kunstwerke entsprechen dem Motto der Veranstaltung: bunt, aussagekräftig und inklusiv. Dieser Preis ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft, da er das Thema Inklusion im Wortsinn sichtbar macht.

Donnerstag, 15. September:

Ich fahre zeitig nach Kiel. Der Finanzausschuss tagt.
Einziger Tagesordnungspunkt: Der Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Grundsteuermodells nach dem sogenannten Flächen-Faktor-Verfahren, ein Gesetzentwurf der Fraktion der FDP. Die Liberalen wollen mitten im Verfahren das Modell wechseln – was praktisch gar nicht machbar ist. Dazu findet heute eine Anhörung statt. Es gibt kaum Zustimmung für den Vorschlag der FDP, allerdings Kritik an der schlechten Vorbereitung der Reform durch Finanzministerin Monika Heinold. Sie hat den Umsetzungsaufwand schlichtweg falsch eingeschätzt und es deswegen versäumt, ausreichend personelle und organisatorische Vorbereitungen zu ergreifen. Die Leidtragenden der schlechten Umsetzung sind die Bürgerinnen und Bürger.
Erst 20 Prozent der Erklärungen wurden bislang eingereicht. Die Programme in den Ämtern laufen nicht, außerdem gibt es noch enormen Erklärungs- und Beratungsbedarf. Das bringt für viele Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner eine große Belastung mit sich. Ich fordere daher eine Verlängerung der Erklärungsfrist. Meine Argumente könnt Ihr in meinem Video nachvollziehen. Wichtig ist jedenfalls, dass kein Nachteil für Bürgerinnen und Bürger entstehen darf, nur weil die Landesregierung schlecht vorbereitet in den Prozess gestartet ist.
Nach dem Mittag gibt es ein Treffen mit der Juso-Landesvorsitzenden Maybrit Venzke zur Vorbereitung der Jochen-Steffen-Veranstaltung am kommenden Montag.
Ich komme spät nach Hause und bin geschafft!

Freitag, 16. September:

Morgens fahre ich entspannt mit dem Zug nach Kiel zur Besprechung von Fraktionsvorstand und Landesvorstand.
Zurück fahre ich gleich durch nach Hamburg. Dafür habe ich schon morgens die Fahrkarten gekauft – für zwei Tarifsysteme. Zu Zeiten des 9-Euro-Tickets brauchte ich das nicht… Hoffentlich einigen sich Bund und Länder bald auf eine Lösung! Am Hamburger Rathaus treffe ich meine Praktikantin Laura. Dort tagt heute zum ersten Mal der Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg – diesmal bin ich ordentliches Mitglied, bisher war ich Vertreterin.
Die Berichte zu den Verkehrsthemen sind enttäuschend. So hat sich beim Thema 3. Gleis seit März nix getan!
Und dann ist der neue Verkehrsstaatsekretär aus Schleswig-Holstein nicht gut vorbereitet. Peinlich!

Sonnabend, 17. September:

Morgens schaue ich bei der Kommunalpolitischen Konferenz der SPD im Kreishaus in Elmshorn vorbei. Themen: Energiesicherheit und die Auswirkungen auf die Kommunen und die Daseinsversorgung.
Von dort fahre ich gleich weiter zum Elmshorner THW. Der Ortsverein besteht schon seit 70 Jahren. Ich halte ein Grußwort.
Ich – und viele von Euch bestimmt auch – erinnere mich an die blauen THW-Fahrzeuge mit den weißen Buchstaben am Elbdeich in der Haseldorfer Marsch, auf den versunkenen Straßen während der Schneekatastrophe und beim Großfeuer an der Beethovenstraße. Und wir alle kennen die Fotos von der Evakuierung des Stadtheims Elbmarsch während der Sturmflut 1962.
Auch bei kleinen und großen Ereignissen in der Stadt ist das THW fast immer dabei, unterstützt etwa beim Stadtlauf und präsentiert sich am Blaulichttag. Wenn nötig, wird auch mal ein Weihnachtsbaum aufgestellt.
Herzlichen Glückwunsch zum Jubiläum und Danke für Euren Einsatz!

Sonntag, 18. September:

Heute fahre ich nach Appen. Dort wird der Walter-Damm-Preis verliehen.
Dieses Jahr ist der Holmer Verein „Kindesglück und Lebenskunst“ Preisträger. Die Holmer Gruppe unterstützt Kinder, dessen Eltern schwer erkrankt sind. Die Kinder und ihre Familien in dieser Zeit zu begleiten, ihnen Raum zu geben, ihre Trauer und Ängste auszudrücken, ist eine unglaublich wertvolle und gleichzeitig sehr verantwortungsvolle Aufgabe. Der Verein gibt betroffenen Kindern auch die Chance, sich mit gleichaltrigen Betroffenen auszutauschen. Ein würdiger Preisträger!
Die Laudatio hält dieses Jahr unser Fraktionsvorsitzender Thomas Losse-Müller.