Meine Wochennotizen


Woche 38 – 2022 |19. – 25. September

Montag, 19. September:

Die Arbeitswoche beginnt mit einem Besuch der Elmshorner Tafel. Gerade jetzt, in Zeiten steigender Inflation und hoher Energiepreise, steht die Einrichtung vor neuen Herausforderungen. Ich unterstütze daher die wichtige Arbeit der EhrenamtlerInnen.
Nachmittags ist Eröffnung der interkulturellen Wochen in Elmshorn. Die große Party auf dem Alten Markt fällt wegen des ruppigen Wetters aus und wird ins Kirchliche Zentrum verlegt, aber das tut der guten Stimmung keinen Abbruch.
Anschließend fahre ich nach Kiel zu einer Erinnerungsfeier anlässlich des 100. Geburtstages von Jochen Steffen.
Jochen Steffen war von 1965 bis 1975 SPD-Landesvorsitzender. Wegen seiner eindeutigen Vertretung linker Positionen wurde er auch „Der Rote Jochen“ “ genannt. Über seine politische Tätigkeit hinaus erlangte er Bekanntheit als Kabarettist mit seiner Figur Kuddl Schnööf. Das ist ein spannender und kurzweiliger Abend!

Dienstag, 20. September:

Mit Praktikantin Laura fahre ich früh los zum Landeshaus nach Kiel. Ich bereite mich auf die Sitzung der Fraktionsgremien vor.
Vormittags haben wir eine Fortbildung zum Thema social media-Arbeit.
Anschließend ist Fraktionssitzung, und wir bereiten die nächste Landtagssitzungen vor. Besonders wichtig ist mir unser Antrag zur Geburtshilfe. Wir fordern, dass keine Geburtsstation mehr geschlossen werden darf, ohne dass es Ersatzplätze gibt!
Außerdem verabschiedet das Kabinett heute den Nachtragshaushalt. Das ist vieles wieder mal viel zu kurz gedacht, denn: Tatsächlich profitiert die Landesregierung ebenso von den teilweise durch die Inflation bedingten Steuermehreinnahmen wie die Bundesregierung. Mit diesen Überschüssen müssen die Bürgerinnen und Bürger jetzt spürbar entlastet werden! Immer mehr Menschen wissen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen. Ihnen ist es schlichtweg egal, wie die Landesregierung ihre Bauprojekte finanziert. Jetzt kommt es auf schnelle, unbürokratische und entschlossene Unterstützung an und nicht darauf, Stück für Stück Lösungen zu finden.
Abends tagt in Elmshorn noch der Ortsvereinsvorstand.

Mittwoch, 21. September:

Wieder muss ich früh starten, denn ab 9 Uhr ist Sitzung des Ältestenrates. Auch hier geht es um die Vorbereitung der Landtagssitzung.
Im Anschluss treffe ich Mitglieder der Deutschen Steuergewerkschaft (DStG). Thema ist unter anderem die Belastung der Beschäftigten durch die von Ministerin Heinold vermurkste Grundsteuerreform.
Am frühen Abend fahre ich zum Verkehrsforum Westküste in Itzehoe. Zu Gast ist ebenfalls der Verkehrsminister Madsen. Der hält einen launigen Vortrag und verschwindet danach. Das ist sehr schade, denn ich hätte mit ihm gerne über den Sachstand zur Beseitigung des Schienenengpasses Pinneberg-Elmshorn und über eine Nachfolgelösung zum 9-Euro-Ticket diskutiert.
Anschließend fahre ich noch nach Glückstadt zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins.

Donnerstag, 22. September:

Heute fahre ich mal wieder mit der Bahn nach Kiel zur Sitzung des Finanzausschusses. Der wichtigste Punkt auf der Tagesordnung ist der Nachtragshaushalt. Klar wird: Die Landesregierung nimmt kein eigenes Geld in die Hand, um Menschen im Land zu unterstützen.

Freitag, 23. September:

Vormittags muss ich dringend Schreibtischarbeit erledigen. Am Nachmittag ist Klimastreik: Auch wenn wir gerade vor allem über Energiepreise und Versorgungssicherheit sprechen, bleibt die Bekämpfung des Klimawandels eine riesige Herausforderung. Damit wir alle Menschen auf dem Weg Richtung Klimaneutralität mitnehmen, brauchen wir Wärmenetze, flächendeckende Ladeinfrastruktur mehr ÖPNV und Investitionen in Wasserstoff und Stromspeicher. Dazu scheint die Landesregierung aber nicht bereit zu sein.
Abends ist im Rahmen der Interkulturellen Woche noch Podiumsdiskussion des Einwandererbunds Elmshorn. Das Thema: „Wird Schleswig-Holstein Einwanderungsland? – Migrationspolitik in Schleswig-Holstein 2022 bis 2027.

Sonnabend, 24. September:

Vor einem Jahr war Bundestagswahl – so viel ist seitdem passiert.
Ich fahre heute nach Neumünster zur Landesvollversammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischen Frauen (AsF), die einen neuen Vorstand wählen.

Sonntag, 25. September 2022:

Vormittags bin ich bei der Geburtstagsfeier meines Abgeordnetenkollegen Thomas Hölck. Er ist nun 60 Jahre alt.
Abends ist Saisoneröffnung im Stadttheater Elmshorn. Das wird eine herausfordernde Saison für alle Kulturschaffenden, denn nach Corona ist jetzt Krieg, wir haben Inflation und eine Energiepreiskrise. Da darf die Kultur nicht vergessen werden.