Meine Wochennotizen

Woche 40 – 2022 |3. – 9. Oktober

Montag, 3. Oktober:

… ist Tag der Deutschen Einheit! Klar, dass ich da beim „Einheitsbuddeln“ mitmache. Das gehört seit einigen Jahren gehört zum Feiertag dazu. Zusammen mit VertreterInnen der im Elmshorner Stadtverordnetenkollegium vertretenen Parteien habe ich heute im Liether Moor einige Eichen gepflanzt.
Den Nachmittag verbringe ich mit meiner Mutter.

Dienstag, 4. Oktober:

Heute ist sehr viel zu tun, ich habe jedoch wieder Fieber. Gut, dass die Fraktionssitzung digital ausgerichtet wird. Die Besuchergruppe muss ich leider absagen.
Auch die MdL/MdB-Abstimmungsrunde ist digital. Am Abend habe ich noch ein Treffen mit der Programmgruppe OV Elmshorn.

Mittwoch, 5. Oktober:

Mit Praktikantin Laura fahre ich nach Kiel zum Landeshaus. Zunächst nehme ich an einer Vorbesprechung für den Innenausschuss teil. Im Anschluss treffe ich eine BesucherInnengruppe mit Teilnehmenden aus dem Bundesfreiwilligendienst. Ich nehme einige Anregungen aus der Runde mit, vor allem den Wunsch nach einem kostenlosen Nahverkehrsticket.
Am Nachmittag führe ich Gespräche mit meinen ReferentInnen. Es werden parlamentarische Initiativen und der Finanzausschuss vorbereitet.
Abends bin ich beim Empfang von Deutschlandradio in Kiel. Unter anderem wird der neuen Landeskorrespondent vorgestellt. Thema ist auch die Situation beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, insbesondere des NDR in Kiel. Das war am Nachmittag auch Thema im Innen- und Rechtsausschuss.

Donnerstag, 6. Oktober:

Der Finanzausschuss startet heute erst um 11 Uhr. Das finde ich gut, weil es gestern doch etwas später geworden war.
Wir diskutieren eine Weile zum Vorschlag des Sozialministeriums zur Ermäßigung der Elternbeiträge. Da bleiben viele Fragen unbeantwortet. Ich meine: viel zu umständlich und viel zu wenig. Daher endlich weg mit den Kita-Beiträgen!
Sehr gut ist dann aber der Bericht der Staatskanzlei über die Arbeit der Leitstelle Betriebliches Gesundheitsmanagement und Suchtprävention (LGS). Sie startete unter der Küsten-Koalition und wurde von Jamaika fortgeführt. Ergebnis: Krankenstand und Frühpensionierungen gehen zurück.
Dann wird zu meiner Kleinen Anfrage zur Bearbeitung der Beihilfeanträge für BeamtInnen beraten. Offenbar war die Verwaltung nicht gut vorbereitet auf steigende Antragszahlen. Teilweise haben die Menschen mehr als 35 Tage auf ihr Geld gewartet – das geht gar nicht. Jetzt muss die Landesregierung nachbessern. Die nun vorgestellten Maßnahmen hören sich vernünftig an – ich werde weiter beobachten.
Von der Tagesordnung gestrichen: Ein 40 Seiten starkes Umsetzungskonzept der Landesregierung zur Reduzierung von Büroflächen. Dieses Thema kam gestern Nachmittag.
Hintergrund: Landesregierung muss ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten und mit gutem Beispiel vorangehen. Sie will bis zum Jahr 2030 im Sinne des Klimaschutzes die Büroflächen der Landesverwaltung reduzieren. Das Kabinett hat hierzu ein Umsetzungskonzept beschlossen. Das Energiewende- und Klimaschutzgesetz (EWKG) schreibt eine Büroflächenreduzierung vor. Das Kabinett hat sich darauf verständigt, die Büroflächen bei der Behördenunterbringung um 20 Prozent zu reduzieren, insgesamt sollen hierbei zehn Prozent der Gesamtfläche eingespart werden. Gegenüber der durch das EWKG vorgegebenen Zielerreichung bis 2035 beschließt die Landesregierung, die Reduzierungen bereits bis 2030 zu erreichen.
Ich bin sehr gespannt, wie das genau laufen soll. Auf jeden Fall dürfen die Beschäftigten deshalb keine Nachteile haben.
Eine Anhörung mit den Gewerkschaften wird vorbereitet.
Nach der Sitzung gibt es ein schnelles Mittagessen. Danach fahre ich zum Landesverband Frauenberatung Schleswig-Holstein. Hauptthema beim Gespräch mit Geschäftsführerin Lena Mußlick: Die Umsetzung Istanbul-Konferenz in Schleswig-Holstein, außerdem Neuigkeiten zum Thema Trägerstruktur der Frauenfachberatungsstellen.
Abends nehme ich noch an der Mitgliederversammlung bei der SPD-Klein Nordende teil. auf der Tagesordnung steht ein Bericht aus dem Landtag. Weiterhin wird die Kommunalwahl vorbereitet.

Freitag, 7. Oktober:

Heute muss ich zum Zahnarzt. Danach ist noch Zeit für einen Frisörbesuch.
Später habe ich mehrere Telefon- und Videogespräche, unter anderem mit unserem Fraktionschef Thomas Losse-Müller und einer Journalistin von der taz.
Abends fahre ich zum Jahresempfang der Uni nach Kiel.

Sonnabend, 8. Oktober:

Zum Start ins Wochenende fahre ich zum Einkaufen zum Buttermarkt.
Die Nachrichten zum Thema Zugausfall im Norden sind beunruhigend. Ersten Ermittlungen zufolge soll es sich um einen Sabotageakt handeln. Glücklicherweise hat die Deutsche Bahn die Lage nach einigen Stunden wieder in den Griff bekommen.
Abends bin ich auf dem Königsball der Elmshorner Schützengilde.