Woche 46 – 2022 | 14. – 20. November

Montag, 14. November:

Mit unseren Referentin Silke Schielberg bereiten mein Kollege Martin Habersaat und ich digital die Sitzung des Zusammenarbeitsausschusses Hamburg-Schleswig-Holstein vor. Unter anderem geht es um den Sachstand zum Ausbau der Radschnellwege.
Später werde ich zu Kirchenkreisthemen interviewt. Weil ich schon mal in der Stadt bin, mache ich hinterher noch einige Besorgungen.
Am Nachmittag habe ich eine digitale Fortbildung, nämlich ein Info-Webinar für Verwaltungsräte. So gibt es neue aufsichtsrechtlichen Anforderungen zur Risikotragfähigkeit und deren Umsetzung in den Anwendungen der neuen Banksteuerung.
Abends ist noch Fraktionssitzung im Elmshorner Rathaus.

Dienstag, 15. November:

Heute tagen wieder die Fraktionsgremien in Kiel.
In der Mittagspause habe ich Landtagsvizepräsidentin einen ganz besonderen Termin: Ich nehme teil am Appell des Landeskommandos zur Benennung der Theodor-Steltzer-Kaserne in Kiel. Der Rendsburger Theodor Steltzer ist einer der vergessenen Helden Schleswig-Holsteins – mit einer spannenden Vita: Geboren 1885, studierte Theodor Steltzer in München Staats- und Wirtschaftswissenschaften und engagierte sich hier auch in der Arbeiterbildungsarbeit. Nach der Teilnahme am Ersten Weltkrieg war er seit 1920 Landrat im Kreis Rendsburg. Da er sich in der Weimarer Republik offen als Gegner der Nationalsozialisten zu erkennen gab, verlor er im Frühjahr 1933 sein Amt. 1939 wurde er nach dem deutschen Überfall auf Polen zur Wehrmacht einberufen und war seit 1940 Oberstleutnant im Generalstab des Wehrmachtbefehlshabers Norwegen in Oslo. Hier hielt er auch Verbindungen zur norwegischen Widerstandsbewegung. Über Otto Heinrich von der Gablentz lernte er im selben Jahr Helmuth James Graf von Moltke kennen und wurde als Mitglied des Kreisauer Kreises gewonnen. Nach dem gescheiterten Umsturzversuch vom 20. Juli 1944 wurde Steltzer von der Gestapo verhaftet. Am 15. Januar 1945 verurteilte ihn der Volksgerichtshof zum Tode. Nachdem schwedische und norwegische Freunde bei Reichsinnenminister Heinrich Himmler intervenierten, wurde die Hinrichtung aufgeschoben und Steltzer am 25. April 1945 kurz vor dem Einmarsch der sowjetischen Armee aus dem Gefängnis entlassen. Von 1945 bis 1947 war er zunächst Oberpräsident, später Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein.
Dann haben wir heute noch Fraktionssitzung: Hier beraten wir über den Vorschlag der Regierung zur Aufnahme eines weiteren Notkredits.
Abends ist noch Kreisparteiausschuss in Pinneberg. Wir bereiten das Kommunalwahlprogramm und die Liste vor.

Mittwoch, 16. November:

Der Ältestenrat bereitet die anstehende Landtagssitzung vor.
Nachmittags treffe ich mich mit dem Landesfrauenrat. Es geht um die „Kampagne 50-50“, also darum, dass mehr Frauen in politischen Ämtern vertreten sind. Darüber spreche ich mit Anke Homann, der Vorsitzenden und mit Geschäftsführerin Alexandra Ehlers. Wie könnte man die Kampagnenziele auch bei der kommenden Kommunalwahl in den Mittelpunkt stellen?
Abends ist Ortsvorstand in Elmshorn, auch hier steht das Kommunalwahlprogramm auf der Tagesordnung.

Donnerstag, 17. November:

Heute tagt der Finanzausschuss. Wir sind zu Gast beim Gebäudemanagement Schleswig-Holstein (GMSH), denn es geht um die Reduzierung von Büroflächen für die Landesverwaltung. Die Landesregierung strebt außer der Reduzierung der Gesamtfläche von Büroräumen um 20 Prozent zugleich eine Reduzierung der Netto-Raumfläche um zehn Prozent an. Gegenüber der durch das Klimaschutzgesetz vorgegebenen Zielerreichung bis 2035 hat die Landesregierung beschlossen, die genannten Reduzierungen bereits bis 2030 erreichen zu wollen. Ich meine: Das geht jedoch nur mit den Beschäftigten und nur freiwillig – nicht als Zwangsmaßnahme.
Danach fahre ich nach Travemünde zur Landessynode.

Freitag, 18. November:

Nach einer stürmischen Nacht geht die Landessynode weiter.

Sonnabend, 19. November:

In Elmshorn beraten wir während einer Mitgliederversammlung über das Kommunalwahlprogramm.

Sonntag, 20. November:

Heute, am Ewigkeitssonntag, denke ich an die vielen Menschen, von denen ich mich im vergangenen Jahr verabschieden musste…
Und ich besuche heute meine Mutter.