Meine Wochennotizen

Woche 3 – 2023 | 16. – 22. Januar

Montag, 16. Januar:

Meine Mitarbeiterin und ich sind schon gegen 7 Uhr unterwegs in Hasloh und Quickborn. Hier schauen wir uns den Schienenersatzverkehr der AKN zwischen Ellerau und Burgwedel an. Bei der Organisation ist noch viel Luft nach oben. Am Bahnhof Quickborn treffen wir dann Elke Schreiber aus der SPD-Kreistagsfraktion. Unverständlich ist für mich, dass Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen zwar in Hasloh einige Stunden später den Beginn der Bauarbeiten für die S-Bahn verkündet, sich aber die Folgen für die Menschen nicht ansieht. Immerhin dauert die Situation mit dem Schienenersatzverkehr bis August an.
Danach hole ich meinen neuen Schülerpraktikanten Henry ab.
Zuhause habe ich eine Videokonferenz zur Vorbereitung der Sitzung des Zusammenarbeitsausschusses Hamburg-Schleswig-Holstein. Danach gibt es erst einmal Frühstück samt ausführlichem Einführungsgespräch mit Henry.
Anschließend fahren wir nach Itzehoe zum Treffen mit dem Unternehmensverband Unterelbe-Westküste. Mit dabei sind meine Abgeordnetenkollegen Birgit Herdejürgen und Marc Timmer. Mit Geschäftsführer Ken Blöcker besprechen wir unter anderem über die Themen Northvolt, Landesplanung, Fachkräfte, Planungsbeschleunigung, Marschbahn und Drittes Gleis, E-Government, Mindestlohn sowie Härtefallhilfen.
Abends ist noch Fraktionssitzung in Elmshorn.

Dienstag, 17. Januar:

Die Fraktionsgremien tagen. Wir bereiten im Vorstand und in der Fraktion die kommenden Landtagssitzungen vor. Mein Praktikant ist beeindruckt von den vielen Themen, die wir besprechen.
Abends tagt der SPD-Ortsvorstand.

Mittwoch, 18. Januar:

Ich fahre nach Kiel. Auf den Straßen ist zu merken, dass es gerade Probleme mit dem Schienenersatzverkehr rund um Kaltenkirchen und Ellerau gibt. Dazu kommt dann noch das Erixx-Desaster auf der Strecke Lübeck-Kiel. Ich weiß nicht, was Schwarz-Grün am Thema Mobilitätswende nicht verstanden hat. Organisieren können sie sie jedenfalls nicht.
Morgens trifft sich der Ältestenrat im Landeshaus zur Vorbereitung der Landtagssitzungen in der kommenden Woche.
Später tagt der Wirtschaftsausschuss. Praktikant Henry ist dabei und hört gespannt zu. Auch meine Mitarbeiterin verfolgt engagiert das Geschehen via Parla-Radio. Da steht unter anderem auch das Thema Erixx Holstein auf der Tagesordnung. Seit Übernahme der Strecke Lübeck-Kiel durch Erixx im Dezember müssen Reisende erhebliche Behinderungen in Kauf nehmen. Bis zum 5. Februar gilt ein Ersatzfahrplan, demzufolge an allen Wochentagen zu gleichen Zeiten Züge nicht fahren. Vertreter von Erixx führten erneut Personalnot als Hauptgrund für die Zugausfälle an. Erixx muss mit erheblichen Strafzahlungen deshalb rechnen und sagt zu, Ersatzbusse einzusetzen. Ich sehe die aktuellen Engpässe weniger als eine Folge von Personalmangel, sondern als Teil eines systemischen Problems. Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen hätte erheblich mehr Engagement zeigen müssen, als nur tatenlos zuzusehen.
Auch der AKN-Schienenersatzverkehr steht auf der Tagesordnung. Dazu habe ich eine Pressemitteilung verfasst mit einigen Forderungen.

Donnerstag, 19. Januar:

Ich fahre nochmal nach Kiel. Hier tagt heute der Finanzausschuss. Es geht unter anderem um die Abstimmung unseres Gesetzesentwurfs zur Pauschalen Beihilfe. Das wurde mal wieder von Schwarz-Grün abgelehnt. Das ist schon kurios, denn gerade aus dieser Ecke wird sich sehr ausführlich über den Fachkräftemangel beklagt. Dann muss man aber auch entsprechend Anreize schaffen, damit Verwaltungsfachkräfte im Land bleiben und sich nicht wegbewerben.
Das sieht der DGB ähnlich. So heißt es in der Pressemitteilung: „Damit hat der Finanzausschuss eine große Chance vertan. Der Gesetzesentwurf hätte gleich drei Fliegen mit einer Klappe geschlagen“, so Laura Pooth, Vorsitzende DGB Nord. „Erstens die Nachteile bisher schon freiwillig gesetzlich krankenversicherter Beamtinnen und Beamte beseitigt, zweitens neuen Beamtinnen und Beamten die freie Wahl ihrer Krankenversicherung eröffnet und drittens einen norddeutschen Standard etabliert.“
Später zeige ich dem Praktikanten Henry das Landeshaus. Wir schauen uns unter anderem die neugestaltete Bibliothek an.

Freitag, 20. Januar…

… ist es morgens ein bisschen entspannter. Es ist Zeit für Zeit für die Beantwortung von Mails und für Telefonate.
Am frühen Nachmittag starten wir mit der Bahn in Richtung Hamburg. Dort tagt der Zusammenarbeitsausschuss. Zunächst habe ich eine Vorbesprechung mit den GenossInnen aus der Bürgerschaft.
Wichtigstes Thema heute: Wohin mit dem ausgebaggerten Sediment – dem Schlick – aus dem Hamburger Hafen? Die Verbringung der anfallenden Sedimente, die nicht aus Hamburg stammen und auch nicht in Hamburg verschmutzt werden, sollte deshalb als gemeinsame Herausforderung verstanden werden.
Da wurde ein gutes Ergebnis in der Sitzung erreicht: Der Antrag für die Verbringung neuer Mengen für die Tonne E3 wurden heute von Hamburg beantragt. Weitere Verbringstellen im Tiefwasser werden von Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein gemeinsam geprüft. Über diese Alternativen zum Sedimentverbleib und die notwendige Beschleunigung der Verfahren wird das vom Bund einberufene Sediment-Board Anfang Februar beraten und sicher auch zu nachhaltigen Lösungen kommen.

Sonnabend, 21. Januar:

Ich bin beim Neujahrsempfang der Chorknaben Uetersen. Klar, dass es schöne Live-Musik gibt.
Nachmittags ist SPD-Mitgliederversammlung in Elmshorn zur Vorbereitung der Kommunalwahl.