Meine Wochennotizen

Woche 9 – 2023 | 26. Februar – 5. März

Montag, 27. Februar:

Die Woche startet mit einer Klausur unserer Fraktion zum Haushalt. Wir setzen erneut Schwerpunkte und beraten Anträge, die wir in der kommenden Woche vorstellen. Das dauert den ganzen Tag.
Abends tagt noch der Fraktionsvorstand in Elmshorn.

Dienstag, 28. Februar:

Heute ist wieder die reguläre Gremiensitzung in Kiel. Im Fraktionsvorstand beraten wir über Personalfragen. Während der anschließenden Sitzung analysieren wir die jüngsten Landtagssitzungen und haben auch schon erste Themenvorschläge fürs März-Plenum.
Abends ist Mitgliederversammlung zur Vorbereitung der Kommunalwahl in Tornesch. Ich leite die Sitzung. Es geht um das Wahlprogramm und um die Kandidierenden.

Mittwoch, 1. März:

Ich bin als Gastrednerin auf der verdi-Streikversammlung in Elmshorn. Für mich ist klar: In Schleswig-Holstein ist der Öffentliche Dienst den vergangenen Jahren systematisch kaputt gespart worden. Überall fehlen Fachkräfte – in den Krankenhäusern, in den Finanzämtern, in den Planungs- und Genehmigungsbehörden, aber auch bei Stadtwerken und im Rettungsdienst. Angesichts der hohen Belastung durch gestiegene Energie- und Lebenshaltungskosten ist jetzt nicht die Zeit für Bescheidenheit. Wertschätzung für die Beschäftigten zeigt sich vor allen Dingen in Taten, nicht in Worten.
Dann fahre ich weiter nach Kiel. Dort spreche ich mit meinem Referenten Jan Thorben über die Haushaltsklausur am vergangenen Montag. Wir müssen Anträge und Gegenfinanzierung konkretisieren.
Später bin ich zu Gast beim Jahresempfang der IHK zu Kiel. Unter dem Motto „Mut.Möglich.Machen.“ geht es heute um den Fachkräftemangel. IHK-Präsident Knud Hansen betont, die Fachkräftekrise sei die wohl größte Herausforderung seit der Wiedervereinigung. Rund 1000 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sind der Einladung an den Ostseekai gefolgt, weitere 300 verfolgen das Programm auf der Bühne im Live-Stream.

Donnerstag, 2. März:

In Kiel tagt der Finanzausschuss. Hier wird unter anderem ein Antrag von mir beraten über die Umsatzsteuerpflicht für IT-Dienstleistungen.
Nach dem Mittagessen arbeite ich mit meinem Referenten weiter an den Anträgen.
Zurück in Elmshorn treffe ich mich noch mit einigen GenossInnen.

Freitag, 3. März:

Ich fahre nach Rendsburg. Dort tagt der Vorstand des Büchereivereins.
Am Abend ist Mitgliederversammlung beim SPD-Ortsverein in Klein Offenseth-Sparrieshoop. Es ist eine beeindruckende Bilanz, die Bürgermeister Günther Korff auf der Mitgliederversammlung Klein Offenseth-Sparrieshoop präsentieren kann: Grundschule und Lernhus sind saniert, digitalisiert und mit Luftfiltern ausgestattet. Supermarkt und Feuerwache sind in Bau bzw. geplant, ebenso ein Jugendhaus und das neue Gewerbegebiet. Im Dörpspark treffen sich Alt und Jung, im Außenbereich wird aufgeforstet, und weitere Ideen für die Wärmeversorgung gibt es auch schon. In Klein Offenseth-Sparrieshoop ist die – kommunalpolitische – Welt in Ordnung. Kein Wunder, dass der SPD-Ortsverein optimistisch in die Kommunalwahl geht. Dafür werden auf der Mitgliederversammlung Kandidierende gewählt, und weil alle beisammen sind, kommt auch gleich noch der Fotograf… So macht Kommunalpolitik Spaß!