Woche 20 – 2023 | 15. – 21. Mai

Montag, 15. Mai:

Der Frust über das schlechte Wahlergebnis ist über Nacht nicht kleiner geworden. Gut, dass ich was dagegen tun kann! Das Freibad in Elmshorn öffnet heute, und ich bin um 7.30 Uhr im Wasser…
Danach bin ich mit meiner Wahlkreismitarbeiterin zu einer Foto-Tour verabredet. Auch im dicht besiedelten Kreis Pinneberg gibt es viele schöne Orte zu entdecken. Seid gespannt, wo wir überall waren!
Abends trifft sich zunächst der SPD-Ortsvorstand, abschließend konstituiert sich die neue Fraktion. Wegen eines Ausgleichsmandats stellt die SPD in den nächsten fünf Jahren 13 Stadtverordnete. Heute werden der Fraktionsvorsitzende und seine Stellvertretungen gewählt.

Dienstag, 16. Mai:

In Kiel treffen sich die Fraktionsgremien. Auch hier sprechen wir über die Ergebnisse der Kommunalwahl. Landesweit hat die SPD schlecht abgeschnitten. Unsere Aufgabe als Fraktion muss es in den nächsten Monaten sein, das Profil zu schärfen.
Kurz nach dem Mittag hat die Finanzministerin eingeladen, um uns die Ergebnisse der Steuerschätzung für Schleswig-Holstein zu präsentieren – ein Standard-Termin. Wir wissen bereits, dass die Steuereinnahmen für das laufende Jahr niedriger geschätzt werden als noch vor einem halben Jahr – das hat das Bundesfinanzministerium vor ein paar Tagen verkündet. Auch für Schleswig-Holstein sind bis 2027 weniger Einnahmen zu erwarten. Für 2023 kommen wir nach den Zahlen eigentlich noch mit einem blauen Auge davon. Denn bei den Haushaltsberatungen vor ein paar Wochen konnten wir einige Änderungen schon einrechnen. Monika Heinold überrascht uns mit der Ankündigung einer vorläufigen Haushaltssperre. Das bedeutet: „Im Grundsatz dürfen bis auf Weiteres keine Ausgaben geleistet oder Verpflichtungen eingegangen werden, für die zum jetzigen Zeitpunkt keine gesetzliche oder vertragliche Bindung besteht. Das betrifft unter anderem Zuwendungen und Zuschüsse an Institutionen, Verbände und Vereine, für die keine rechtliche Verpflichtung zum Beispiel in Form sozialgesetzlicher Regelungen oder eines Förderbescheides besteht. Auch beispielsweise Neuanmietungen, die Beauftragung von Gutachtern oder Sachverständigen sowie die Beschaffung von Bürobedarf sind von der Haushaltssperre betroffen. Ausnahmen sind mit Zustimmung des Finanzministeriums möglich.“
Ein Hammer! Und, wie ich finde, total überzogen! Was verschweigt die Finanzministerin? Wir beantragen sofort eine Sondersitzung des Finanzausschusses.
Nach der Fraktionssitzung geht es zurück und gleich weiter nach Pinneberg, ins Kreisbüro. Beim Treffen des Kreisvorstands mit den Ortsvereinen geht es um die Kommunalwahl.

Mittwoch, 17. Mai:

Ich besuche mal wieder die Beratungsstelle FRAU & BERUF in Tornesch – ein kostenfreies Beratungsangebot für Frauen aus dem Kreis Pinneberg. Ziel des Projektes ist es, die Chancen von Frauen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern, die Erwerbsbeteiligung von Frauen zu erhöhen und dazu beizutragen, den Fachkräftebedarf in den Unternehmen zu decken. Beraten werden Frauen, die nach einer beruflichen Auszeit wieder ins Berufsleben zurückkehren möchten, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind oder aber eine Ausbildung in Teilzeit anstreben. Die Themenfelder reichen von der beruflichen Zielfindung, Berufswegplanung, Konflikten am Arbeitsplatz, Vereinbarkeit von Familie und Beruf bis hin zu Themen Weiterbildung, Bewerbung und Existenzgründung.
Die wichtigste Botschaft der Beraterinnen an mich: Ohne ausreichende und bezahlbare Kinderbetreuungsangebote ist die Rückkehr in den Beruf für viele Frauen schwer, teilweise sogar unmöglich. Mein Reden!
Ich fahre gleich weiter nach Kiel, wo ich kurzfristig im Innen- und Rechtsausschuss vertreten muss. Außerdem kann ich noch einige Anfragen auf den Weg bringen.
Abends trifft sich auf unserer Terrasse die Elmshorner Wahlkampfgruppe zur Abschlussbesprechung – bei Bier und Grillwurst.

Donnerstag, 18. Mai:

Himmelfahrt!
Heute startet in Glückstadt das Landesjugendtreffen der DLRG. Ehrensache, dass ich nach drei Jahren wieder dabei bin!

Freitag, 19. Mai:

Zeit, den Schreibtisch aufzuräumen.

Sonnabend, 20. Mai:

Auch heute beginnt mein Tag im Freibad.
Den Nachmittag verbringe ich mit meiner Mutter.

Sonntag, 21. Mai:

Heute ist Internationaler Museumstag – da schaue ich mal im Industriemuseum Elmshorn vorbei.
Außerdem packe ich den Koffer, denn morgen früh startet die Fraktionsreise.